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Impressum

Martin Kremmel

die designschmiede
Martin Kremmel

Fürstallergasse 8 - 5020 Salzburg
Tel: +43 (0) 650 31 00 931
E-Mail: office@salzburgtour.at

Rechtsform: Freies Gewerbe
Unternehmensart: Einzelunternehmer / Kleinunternehmen
Geschäftsführung: Martin Kremmel
Geschäftsgegenstand: Werbeagentur
Gewerbe: Werbeagentur
Wirtschaftskammer: WK Salzburg
Informationen zu E-Commerce und Mediengesetz

Datum: 2015

Internet: http://www.salzburgtour.at
Internet: http://www.die-designschmiede.at

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Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Allgemeines Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB). AGB des jeweiligen Geschäftspartners (kurz "Kunde") gelten nur, wenn wir diese firmenmäßig gezeichnet schriftlich anerkennen.

2. Leistungsumfang Wir erbringen eine Dienstleistungen im Bereich Werbung (insbesondere Webdesign). Der genaue Umfang unserer Leistungen ist im jeweiligen mit dem Kunden geschlossenen Vertrag festgelegt. Sofern nichts anderes vereinbart wird, erbringen wir unsere Leistungen während unserer üblichen Geschäftszeiten.

Mo – Do von 9:00 – 12:00 & 13:00 – 17:00 Uhr
Fr von 9:00 – 12:00 Uhr

Grundlage für unsere Leistungserbringung sind die vom Kunden zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses eingesetzten Einrichtungen und Technologien. Machen neue Anforderungen des Kunden eine Änderung unserer Leistungen erforderlich, so werden wir auf Wunsch des Kunden ein entsprechendes Angebot unterbreiten. Wir sind berechtigt, die zur Erbringung unserer Leistungen eingesetzten Einrichtungen und Technologien nach freiem Ermessen zu ändern, wenn dadurch keine Beeinträchtigung der von uns erbrachten Leistungen zu erwarten ist. Nimmt der Kunde unsere Leistungen über den jeweils vereinbarten Leistungsumfang hinaus in Anspruch, so hat er dies nach unserem tatsächlichem Personal- und Sachaufwand zu unseren jeweils gültigen Sätzen zu vergüten. Dazu zählen insbesondere Leistungen außerhalb der bei uns üblichen Geschäftszeiten sowie das Analysieren und Beseitigen von Störungen und Fehlern, die durch unsachgemäße Handhabung oder Bedienung durch den Kunden oder durch sonstige nicht von uns zu vertretende Umstände entstanden sind.

3. Zustandekommen des Vertrags
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt nach Zustimmung durch unsere Kunden zu Stande. Insbesondere kommt ein Vertrag über eine Bestellung per E-Mail oder der Zusendung von Informationen und Daten zu Stande. Von uns bestätigte Aufträge können nur mit unserer schriftlichen Zustimmung storniert werden, wobei diesfalls der Kunde sämtliche durch die Bearbeitung des Auftrags vor und nach der Stornierung entstandenen Kosten zu tragen hat.

4. Eigentumsvorbehalt
Sofern unsere Leistung in der Lieferung von Waren besteht, bleiben diese bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

5. Zahlung
Die vom Kunden zu bezahlenden Vergütungen und Konditionen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Die von uns gelegten Rechnungen sind spätestens 7 Tage ab Rechnungserhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zu begleichen. Eine Zahlung gilt an dem Tag als erfolgt, an dem wir über sie verfügen können. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen und alle zur Einbringlichmachung erforderlichen Kosten zu verrechnen. Für den Fall, dass der Verzug des Kunden 7 Tage überschreitet, sind wir berechtigt, sämtliche Leistungen einzustellen, sowie das Entgelt für alle bereits erbrachten Leistungen ungeachtet allfälliger Zahlungsfristen sofort fällig zu stellen.

6. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, uns die zur Durchführung des Auftrags benötigten Informationen, Daten und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, und uns auch sonst bei der Auftragserfüllung, insbesondere bei der Problemanalyse, zu unterstützen. Der Kunde ist verpflichtet, alle einschlägigen Gesetze (insbesondere das Pornographie- und Verbotsgesetz, das Strafgesetzbuch, das DSG 2000, das TKG 2003, das Urheberrechtsgesetz, das Markenschutzgesetz sowie das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), welche die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte regeln, zu beachten und gegenüber jedermann die alleinige Verantwortung für die Einhaltung derselben zu übernehmen. Wir behalten uns vor, bei begründetem Verdacht auf Verletzung derartiger Gesetze durch den Kunden unverzüglich ihre Dienstleistung einzustellen. Der Kunde ist verpflichtet, uns Störungen, Mängel oder sonstige Probleme im Zusammenhang mit unseren Leistungen umgehend zu melden und uns die Behebung zu ermöglichen. Ist das behobene Problem vom Kunden zu vertreten, sind wir jedenfalls berechtigt, die zur Behebung erbrachten Leistungen und Aufwendungen in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm von uns übergebenen Daten und Informationen zusätzlich bei sich zu verwahren, sodass diese bei Verlust oder Beschädigung jederzeit rekonstruiert werden können. Erfüllt der Kunde die genannten Mitwirkungspflichten nicht vollständig, nicht rechtzeitig oder sonst nicht korrekt, sind wir von unseren Leistungsverpflichtungen bis zum Zeitpunkt der Erfüllung der Mitwirkungspflichten frei.

7. Haftung
Wir haften dem Kunden für Sachschäden nur dann, wenn wir diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Für Personenschäden haften wir für jede schuldhafte Verursachung durch uns. Wir haften nicht für mittelbare Schäden wie insbesondere entgangenen Gewinn, Kosten, die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, oder Ansprüche Dritter. Wir haften weiters nicht für Datenverlust des Kunden, es sei denn, die Datensicherung ist ausdrücklich als Leistung vereinbart (zur Begrenzung der Haftung in diesem Fall siehe nächster Absatz) oder der Datenverlust wird durch uns zumindest grob fahrlässig verursacht. Insbesondere haften wir nicht bei Verstößen des Kunden gegen Pkt. 6. dieser AGB. Weiters haften wir nicht für Schäden, die bei oder durch die Installation von vom Kunden gewünschter oder beigestellter Software auftreten.

8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate. Die Frist beginnt mit dem Datum der Leistung bzw. der Lieferung. Der Kunde hat nur dann Anspruch auf Gewährleistung, wenn er Mängel unverzüglich schriftlich gerügt hat. Gewährleistungspflichtige Mängel werden innerhalb angemessener Frist von uns entweder durch Verbesserung oder Ersatz behoben. Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Nur wenn weder Verbesserung noch Ersatzlieferung möglich ist, kann der Kunde den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Der Kunde hat uns bei der Mängelbehebung zu unterstützen und alle erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt, wenn Änderungen oder sonstige Eingriffe von Dritten oder vom Kunden selbst vorgenommen worden sind.

9. Internet-Dienstleistungen
Soweit unsere Leistungen in der Zurverfügungstellung von Webspace, Mailkonten und Zugangsleitungen bestehen, akzeptiert der Kunde, dass es aus folgenden Gründen zu Einschränkungen oder Ausfällen unserer Leistungen kommen kann: höhere Gewalt, notwendige Wartungsarbeiten oder Überlastung der für unsere Internet-Dienstleistungen in Anspruch genommenen nationalen oder internationalen Telekommunikationseinrichtungen und -netze. Eine Haftung daraus ist ausgeschlossen. Wir bieten unseren Kunden Technologien an, die als Spam oder Spam-Verdacht erkannte E-Mails blockieren. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass wir einerseits aufgrund ständig neuer Methoden zur Umgehung von Spam-Filtern keinen hundertprozentigen Schutz vor Spam gewähren können und dass wir andererseits nicht ausschließen können, dass vereinzelt E-Mails zu Unrecht als Spam oder Spam-Verdacht geblockt werden. Eine Haftung von uns für Schäden aufgrund möglicherweise zu Unrecht blockierter E-Mails ist ausgeschlossen.

10. Datenschutz
Wir werden beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes (insbesondere § 15 Datenschutzgesetz 2000 idgF) und des Telekommunikationsgesetzes beachten und die für den Datenschutz erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen, sofern es in unserem Verantwortungsbereich liegt. Wir sind hingegen nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der vom Kunden in Auftrag gegebenen Datenverarbeitung im Sinne datenschutzrechtlicher Vorschriften zu prüfen. Die Zulässigkeit der Überlassung von personenbezogenen Daten an uns sowie der Verarbeitung solcher Daten durch uns ist vom Kunden, der uns die Daten überlässt, sicher zu stellen. Wir ergreifen die zumutbaren Maßnahmen, um die an den Standorten des Kunden gespeicherten Daten und Informationen des Kunden gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Wir sind jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu den Daten und Informationen zu verschaffen. Mit Abschluss des Vertrags erteilt der Kunde seine Zustimmung, dass die Daten aus diesem Geschäftsfall auch an Unterauftragnehmer, welche bei der Abwicklung dieses Auftrags eingebunden werden, übermittelt werden dürfen.

11. Geheimhaltung
Jeder Vertragspartner sichert dem anderen zu, alle ihm vom jeweils anderen im Zusammenhang mit diesem Vertrag und seiner Durchführung zur Kenntnis gebrachten Betriebsgeheimnisse als solche zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die mit uns verbundenen Unterauftragnehmer gelten nicht als Dritte, soweit sie einer inhaltlich diesem Punkt entsprechenden Geheimhaltungsverpflichtung unterliegen.

12. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht für Salzburg. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder unzulässig sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung nach möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt im Falle von Lücken. gültig ab dem Nov. 2015

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Stand: Nov.2015

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